Der Samstag ist ein Werktag

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich bezüglich der Stundenabrechnung von Schichtdienst mit der Frage zu beschäftigen, ob der Samstag als Werktag zählt.

Die angestellte Krankenschwester, die in einem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 Stunden beschäftigt war, klagte aufgrund der vom Krankenhaus vorgenommenen Stundenabrechnung, welche sie für unrichtig hielt.

Nach den für die Klägerin geltenden Tarifnormen der TVöD-K (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst – Dienstleistungsbereich Krankenhäuser) ist für schichtdienstleistende Beschäftigte eine Verminderung der Sollarbeitszeit vorgesehen, wenn sie an bestimmten Vorfeiertagen wie z. B. Heiligabend und Silvester oder an Feiertagen, die auf einen Werktag fallen, dienstplanmäßig nicht zur Arbeit eingeteilt sind.

Ohne diese Regelungen müssten die nach Dienstplan arbeitenden Beschäftigten zur Erreichung ihrer vollen Vergütung die am Vor- bzw. Feiertag dienstplanmäßig ausgefallenen Stunden an einem anderen Tag ableisten.

Die Klägerin arbeitete nach einem Dienstplan, der Wechselschichten an allen sieben Tagen der Woche vorsah. Innerhalb dieses Rahmens wurde die Klägerin an fünf Tagen mit jeweils 7,7 Stunden eingesetzt.

Am 1. Januar 2011 und 24. Dezember 2011 hatte die Klägerin dienstplanmäßig frei. Beide Tage fielen jeweils auf einen Samstag. Die Krankenhausbetreiberin hatte für diese Tage keine Sollstundenreduzierung vorgenommen, mit der Begründung, dass ein Samstag kein Werktag im Tarifsinne sei.

Die Klägerin hingegen war der Überzeugung, ihre Sollarbeitszeit vermindere sich für beide Tage um jeweils 7,7 Stunden. Die Vorinstanzen gaben der Klägerin bereits im Wesentlichen Recht.

Die hiergegen gerichtete Revision der Krankenhausbetreiberin vor dem Bundesarbeitsgericht hatte nun ebenfalls keinen Erfolg (BAG, Az.: 6 AZR 143/16, Urteil v. 20.9.2017). Das Gericht führte aus, dass sich aus dem tariflichen Gesamtzusammenhang ergebe: Der Samstag ist als Werktag i. S. v. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 TVöD-K anzusehen.


 

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